rgs medien Gmbh

Alleinvertretungsberechtigter Geschäftsführer: Ralph Schmidt

Jahnstrasse 11
65817 Eppstein

Amtsgericht Königstein HRB 6914
St-Nr :       043 223 94318
Ust-IdNr :  DE254442143

1.   Gegenstand der Bedingungen

Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Verhältnis zwischen der Firma rgs medien GmbH (nachfolgend „rgs“ genannt) und dem Kunden im Rahmen des Online Vertriebs und -Erwerbs über www.learnmusic-online.de für den Bezug von Unterrichtsmaterialien und paid Content.

2.   Ausschließliche Geltung

Diese Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen gelten für alle Angebote, Lieferungen und Leistungen sowie Produkt- oder Nutzungsverträge von rgs unter Ausschluss entgegenstehender Bedingungen des Kunden oder Auftraggebers (nachstehend im folgenden Käufer genannt ) ausschließlich; abweichende Bedingungen erkennt rgs nur ausdrücklich schriftlich an. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch dann, wenn rgs in Kenntnis abweichender Bedingungen des Käufers die Lieferung vorbehaltlos ausführt.

3.   Zustandekommen des Vertrages

3.1  Soweit rgs den Download (das Herunterladen) von Dateien anbietet, kommt mit Bereitstellung der Dateien im Abholregal (Server) ein Kaufvertrag für den abgerufenen Content zustande. Hierbei handelt es sich um eine Holschuld, da der Käufer allein darüber entscheidet, ob und wann er sich die Daten von rgs herunterlädt. Werden die Daten per Download durch Anklicken des vorgesehenen Buttons übermittelt, ist mit erfolgtem Downloadbefehl die Übermittlung des bestellten Content erfolgt. Bei Misserfolg des Downloads ist ein erneuter Download innerhalb einer Frist von 14 Tagen möglich.

3.2  Werden die Mediendaten dem Käufer auf dem Postweg übermittelt, so ist die Bestellung des Käufers, sei es auf elektronischem Weg, per Telefon, Telefax oder Post, ein bindendes Angebot des Käufers. rgs kann diese Bestellung innerhalb von zwei Wochen durch Zusendung einer Auftragsbestätigung annehmen oder dem Käufer innerhalb dieser Frist die bestellte Ware zusenden; im zweitgenannten Fall liegt eine konkludente Angebotsannahme der rgs vor. Es kommt der Vertrag zustande, ohne dass es einer gesonderten Auftragsbestätigung durch rgs bedarf.

4.   Sorgfaltspflichten und Obliegenheiten des Käufers

4.1  Benutzerkennung, Passwort und Kundenschlüssel dienen der Sicherheit beider Parteien, indem sie die Identifizierung und die Autorisierung des Käufers ermöglichen.

4.2  Der Käufer hat daher folgende Sorgfaltspflichten und Obliegenheiten:

a) Er darf Benutzerkennung, Passwort und Käuferschlüssel nur selbst benutzen.

b) Benutzerkennung, Passwort und Käuferschlüssel sind streng vertraulich zu behandeln. Der Käufer hat dafür Sorge zu tragen, dass kein Unbefugter davon Kenntnis erlangen kann.

c) Verliert der Käufer Benutzerkennung, Passwort oder Käuferschlüssel oder besteht die Möglichkeit, dass Unbefugte davon Kenntnis erhalten haben, so hat der Käufer dies unverzüglich rgs mitzuteilen, damit diese den Zugang des Käufers sperren kann.

4.3  Den Käufer trifft die Vergütungspflicht für alle unter Verwendung seiner Benutzerkennung und Passwort getätigten Bestellungen. Diese Vergütungspflicht entfällt nur dann, wenn der Käufer nachweisen kann, dass eine Bestellung unter Verwendung seiner Benut-zerkennung und seines Passwortes von ihm nicht fahrlässig oder vorsätzlich ermöglicht wurde.

Sonst trifft den Käufer für eine unter Benutzung seiner Benutzerkennung und seines Passwortes getätigte Bestellung nur dann keine Vergütungspflicht,
wenn

a) der Käufer vor der einzelnen Bestellung rgs um Sperrung seiner Benutzerkennung und seines Passwortes gebeten hat,

und

b) rgs zwischen Eingang der Sperrungsaufforderung des Käufers und dem Eingang der Bestellung ein angemessener Zeitraum zur Verfügung stand, Benutzerkennung und Passwort des Käufers zu sperren.

4.4  Der Käufer hat dafür Sorge zu tragen, dass die von ihm bei der Bestellung oder Re-gistrierung angegebene Adresse richtig ist. Mehrkosten, die rgs durch falsche/unvollständige Adressangaben entstehen, gehen zu Lasten des Käufers.

5.   Bezahlung per Vorkasse

5.1  Zur Bezahlung per Vorkasse muss sich der Käufer bei rgs im Online-Portal zuvor anmelden.

5.2  rgs schaltet nach Annahme des Antrags den Account zur Durchführung und Abrechnung von Bestellungen zu den jeweils angegebenen Konditionen frei. Die Freischaltung erfolgt ausschließlich während der üblichen Geschäftszeiten von rgs. Die Übermittlung der Mediendaten erfolgt nach Maßgabe von rgs durch Käuferabruf über das Internet oder per Postweg an die angegebene Postadresse.

5.3  Der zur Bezahlung per Vorkasse registrierte Käufer kann rgs Angebote auch per Telefax oder Post bestellen.

5.4  Die schriftliche Bestellung (auch per Telefax) enthält die Benutzerkennung des Käufers sowie die eigenhändige Unterschrift des Zugangsberechtigten. Das Passwort und/oder der Käuferschlüssel darf auf schriftlichen Bestellungen nicht angegeben werden.

5.5  Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für registrierte Benutzer mit den hier ausdrücklich vorgesehenen Sonderregelungen.

6.   Bezahlung per Kreditkarte

6.1  Registrierte Benutzer geben zur Bestellung jeweils ihre vollständigen Kreditkartendaten an und erklären bereits hiermit ihr Einverständnis, dass rgs die Bestellung mit dem jeweiligen Kreditkartenunternehmen, insbesondere online, abrechnet.

6.2  rgs wird diese Kreditkartendaten vor dem unberechtigten Zugriff Dritter im Rahmen des Zumutbaren schützen. Dem Käufer ist jedoch bekannt, dass, insbesondere bei einer Übertragung dieser Daten, sei es elektronisch oder auf andere Weise, die unbefugte Kenntnisnahme Dritter nicht ausgeschlossen werden kann.

6.3  Die Belastung des Kreditkartenkontos erfolgt online bei der Bestellung.

6.4 Die Abwicklung erfolgt über unseren Logistikpartner Wirecard.

7.   Preise/Zahlungsbedingungen

7.1  Der Käufer schuldet rgs mit Zustandekommen des Nutzungsvertrages eine Lizenzgebühr, deren Höhe sich jeweils aus den im Internet-Shop der rgs ersichtlichen Preisen zur Zeit des Abrufs oder der Bestellung ergibt. Die Preise verstehen sich inklusive Mehrwertsteuer. Bei den Preisen bleiben offensichtliche Schreibfehler vorbehalten.

7.2  Die Zahlungen sind sofort nach Rechnungserhalt - spätestens jedoch innerhalb von 7 Tagen  ohne jeden Abzug fällig. Insofern kommt der Käufer in Zahlungsverzug, wenn er nicht innerhalb von 5 Tagen eingehend bei rgs  nach Rechnungserhalt gezahlt hat, im Sin-ne des § 286 II Nr. 2 BGB. rgs bleibt vorbehalten, den Verzug durch Erteilung einer nach Fälligkeit zugehenden Mahnung zu einem früheren Zeitpunkt herbeizuführen. Bei Zahlungsverzug erhebt rgs Verzugszinsen gemäß § 288 Abs. 1 BGB in Höhe von 5% über dem jeweiligen Basiszinssatz. Sowohl rgs als auch der Käufer können einen höheren Verzugsschaden nachweisen und geltend machen.

7.3  Der Käufer verpflichtet sich, alle Kosten (wie Steuern, Zölle und Bearbeitungsgebühren) die durch die Einfuhr der Ware in ein Drittland entstehen, zu tragen. Diese werden während des Bestellvorganges ausgewiesen soweit diese bestimmbar sind. Bei Bestellungen aus dem Ausland bitten wir unsere Kunden uns wegen der eventuellen Zusatzkosten telefonisch, per E-Mail oder per Fax zu kontaktieren.

8.   Rechtseinräumung

8.1  Der Käufer erhält mit vollständiger Zahlung des Rechnungsbetrages ein einfaches Nutzungsrecht an dem von ihm abgerufenen oder bestellten Content gemäß den Richtlinien des Herstellers.

8.2  Der Umfang dieses einfachen Nutzungsrechtes des Käufers geht nur soweit, wie der Autor zuvor rgs zur Einräumung von Nutzungsrechten an den Mediendaten berechtigt hat. Der Käufer kann den Umfang der Nutzungsrechtsübertragung vom Hersteller auf rgs anhand der Bekanntmachungen des Herstellers ersehen, die entweder den Verkaufsunterlagen beigefügt sind oder bei www.learnmusic-online.de  selbst abgerufen werden können.

8.3  Dem Käufer ist die dauerhafte oder vorübergehende Vervielfältigung der Mediendaten  mit Ausnahme einer Sicherungskopie, wenn keine Sicherungskopie mitgeliefert wurde , ganz oder teilweise, mit jedem Mittel und in jeder Form untersagt. Zudem ist dem Käufer die Übersetzung, die Bearbeitung, das Arrangement und andere Umarbeitungen des Pro-gramms sowie die Vervielfältigung der erzielten Ergebnisse untersagt. Satz 1 und 2 gelten jedoch nicht, wenn die Handlungen für eine bestimmungsgemäße Benutzung der Daten im Rahmen eines gebuchten Kurses einschließlich der Fehlerberichtigung durch jeden zur Verwendung eines Vervielfältigungsstücks des Programms Berechtigten notwendig sind. Eine gewerbliche oder öffentliche Nutzung der Mediendaten bedarf einer gesonderten Genehmigung.

8.4  Der Käufer darf erworbene Nutzungsrechte nicht veräußern bzw. weitergeben. Jede Zuwiderhandlung wird strafrechtlich verfolgt.
 
9.   Widerrufsrecht / Rückgaberecht für Verbraucher

Ist der Kunde Verbraucher (also natürliche Person, die den Vertrag weder zu ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zurechenbar abschließt) kann er seine Vertragserklärung gegenüber der rgs (rgs medien GmbH ) innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Text-form (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung per E-Mail oder in Papierform und dem, Erhalt der Ware. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

    rgs medien GmbH

    Jahnstrasse 11
    65817 Eppstein
    Fax:       + 49 6198 500705
    E-Mail: rs(at)learnmusic-online.de 

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren [und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde der rgs die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss der Kunde der rgs insoweit ggf. Wertersatz leisten. [Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Sache nicht wie sei Eigentum in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind [auf Kosten und Gefahr der rgs] zurückzusenden wenn deren Bestellwert nicht unter 40,-- EUR liegt. Nicht paketversandfähige Sachen werden beim Kunden abgeholt.  Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen muss der Kunde innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen.

Das Widerrufs- /Rückgaberecht, wie oben beschrieben, besteht nicht bei Fernabsatzverträgen, zur Lieferung von Software, sofern die gelieferten Datenträger entsiegelt worden sind. Zum Entsiegeln zählt auch das Aufreißen der mitgelieferten Celophanfolie, in die die Ware gehüllt ist.

Das Widerrufsrecht des Kunden erlischt vorzeitig, wenn rgs mit der Ausführung der Dienstleistung mit der ausdrücklichen Zustimmung des Kunden vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder der Kunde diese selbst veranlasst hat (z. B. durch Download etc.).

Das Rückgaberecht besteht zudem nicht bei individuell für den Käufer beim Hersteller lizenzierter oder hergestellter Ware.

10. Reguläre Kündigung der Premium-Mitgliedschaft

Kündigt das Mitglied den Vertrag nicht mit einer Frist von 15 Tagen vor Ablauf der vereinbarten Nutzungsperiode, so verlängert sich der Vertrag jeweils um die Dauer eines Jahres. Die Kündigungsfrist der jeweiligen Vertragsverlängerung beträgt ebenfalls 15 Tage vor Ablauf der Verklängerungsperiode. Die Kündigung muss schriftlich per Post oder Fax oder E-Mail bei uns eingehen. Bei einer Kündigung per E-Mail wird dem Mitglied empfohlen, auf den Rücklauf der Kündigungsbestätigung von www.learnmusic-online.de per E-Mail zu achten. Maßgeblich für den Kündigungszeitpunkt ist das Eingangsdatum der Kündigung  bei uns. Mit dem Ende der Mitgliedschaft ist www.learnmusic-online.de  berechtigt, jedoch ohne eine ausdrückliche Aufforderung des Mitgliedes nicht verpflichtet, vom Mitglied selbst veröffentlichte Inhalte zu löschen, die sich auf Websites oder Datenspeichern von www.learnmusic-online.de befinden. Die Basis-Mitgliedschaft bleibt bei Kündigung der Premium-Mitgliedschaft erhalten.

11. Lieferbedingungen Learnmusic-Versand

Sofern keine Sondervereinbarung mit dem Kunden getroffen wurde, versenden wir innerhalb der EU mit den Dienstleistern UPS oder DHL. Je nach Verfügbarkeit erfolgt die Lieferung in der Regel innerhalb von 7 Arbeitstagen nach erfolgter Zahlung.
Die Kosten für die Lieferung und den Versand innerhalb Deutschlands betragen 3,90 Euro. Für Lieferung in das an Deutschland angrenzende europäische Ausland berechnen wir 5,00 Euro.

12.   Anwendbares Recht

12.1  Das Verhältnis zwischen rgs und dem Käufer unterliegt ausschließlich deutschem Recht, wenn sich der Käufer im Ausland befindet.

12.2 Rechnungsstellung erfolgt durch unseren Logistikpartner wirecard.